JHV der SU

Jahreshauptversammlung 14.3.2014

Am Freitag, 14.3.2014 war um 15 Uhr die JHV der SU in St.Ursula .

Bericht des Vorsitzenden

Zunächst dankt Herr Britz den Vorstandsmitgliedern für die im abgelaufenen Jahr geleistet Arbeit. Sodann erheben sich die Anwesenden und gedenken der im vergangenen Jahr verstorbenen neun Mitglieder.

Zur Erinnerung an Karl Ingenerf, den Gründer der Hürther Senioren-Union,P1040075

liest Herr Heuser zwei Gedichte vor, die aus der Feder von Karl Ingenerf stammen, mit dem er 20 Jahre im Schuldienst zusammen gearbeitet hatte: „Der böse Brief“ und „Geschenkzeit“.

Im Anschluss zählt der Vorsitzende die Veranstaltungen auf, die im vergangenen Jahr durchgeführt worden waren und die, die im 1. Halbjahr 2014 angeboten werden. Für die Mehrtagesfahrt nach Mecklenburg-Vorpommern liegen erst wenige Anmeldungen vor. Es soll eine Pressenotiz dazu erscheinen.

P1040073Frau Klöpper arbeitet seit 9 Jahren im Landtag und ist Vorsitzende des Petitionsausschusses. Ihr Büro ist in der Villa Horion, Düsseldorf.

Sie mahnt an, dass bei Veröffentlichungen im Internet – wie unsere Berichte – besonders zu achten wäre auf die Bildrechte des Einzelnen. Sie berichtet von Infoständen in Frechen, an denen sie vor Wahlen gerne steht und Interessierte mit Kaffee (Motto „Schwarz, stark, gut“) bewirtet. Der Petitionsausschuss setzt sich aus Parteimitgliedern im gleichen Verhältnis wie im Landtag zusammen. Jedoch würde nicht nach Parteiansichten entschieden. Im Ausschuss sitzen 25 Abgeordnete und 21 Verwaltungsmitarbeiter/Juristen. Das Petitionsrecht ist im Grundgesetz verankert und als Verfassungsrecht für jeden Bürger nutzbar. Oft würde dieses Recht jedoch zu spät genutzt. Mehrmals jährlich finden Anhörungen in Stadt- bzw. Landkreisen statt. Sie berichtet von Beispielen aus ihrer Arbeit im Petitionsausschuss, in dem p.a. 5000 bis 6000 Fälle behandelt werden. Die Erfolgsquote bei Einigungen läge bei 41%. Ein Anwalt des Beschwerdeführers ist nicht erforderlich.P1040071P1040074

Vorschau Veranstaltungen im 1. Halbjahr 2014

12. April: Politisches Frühstück mit Dirk Breuer, Frau Graf-Leimbach und Frank Rock.

20 Mai: Tagesfahrt nach Andernach und Besuch des Geysirs.

22. bis 28. Juni: Fahrt nach Mecklenburg-Vorpommern. Bisher 11 Anmeldungen.

Um 17 Uhr verabschiedet Herr Britz die Mitglieder und dankt für deren Kommen und das Interesse an der Mitgliederversammlung.

Friedrich Knäpper