Quo vadis Europa?

Vortrag über Europa: 15.03.2014

Am Samstag, den 15.März 2014 fand im Ludwig-Erhard-Saal der KAS in Sankt Augustin die Tagung von 10-17 Uhr statt.

Zunächst beschrieb Dr. Caro in ihrem Referat „Stärken und Schwä-chen der europäischen Einigung – ein Rückblick“ die europäische Einigung von ihren Ursprüngen nach dem 2. Weltkrieg bis zum heuti-gen Stand (Montan-Union über zahlreiche Etappen wie EWG, Schen-gen, Einheitliche Akte, Verträge von Maastricht, Amsterdam, Nizza, Lissabon). Sie stellte fest, dass dieser Einigungsprozess eine respektable Erfolgsgeschichte ist, die uns Europäern Frieden, Freiheit, Freizügigkeit und wirtschaftlichen Wohlstand verschafft ha-be. Sie verhehlte aber nicht, dass dieser Einigungsprozess auch Schwächen erfahren und dabei in mancher Hinsicht Grundsätze der Solidarität und Subsidiarität missachtet hätte (Beispiel: Gurkenkrümmungserlass oder Glühbirnenverordnung). Sie wies auch darauf hin, dass solche Fehlentwicklungen sehr häufig ihre Ursache in Forderungen/ Vorschlägen von Mitgliedsländern gehabt hätten und nicht in Brüssel erfunden worden seien.

Der Euro und seine Zukunft war das Thema von Prof. Dr. Carsten Wesselmann. Seine anspruchsvollen, durch anschauliche Zahlendia-gramme belegten Ausführungen unterstrichen aus volkswirtschaftlich-internationaler Perspektive seine Überzeugung, dass die Einführung der gemeinsamen Währung in 18 Mitgliedsländern deren wirtschaftli-che Entwicklung in den meisten Fällen gefördert habe, Euroskeptizis-mus nicht angebracht sei und eine gute Zukunft der gemeinsamen Währung auch davon abhinge, baldmöglichst die notwendigen Fort-schritte in einer gemeinsamen Wirtschafts- und Fiskalpolitik zu erzie-len. Bemerkenswert war seine Aussage zu Griechenland: Dieses Land habe seine Reformbemühungen in erstaunlicher Weise vorangebracht – wie übrigens auch die anderen „Krisenländer“ Irland, Spanien und Portugal – und es sei einfach falsch, im-mer wieder zu behaupten, dass Milliarden Euros in diese Länder geflossen seien, denn die bisherigen Garantieerklärungen hätten nicht dazu geführt, dass auch nur ein einziger Euro „zurückgeflossen“ sei. Vielmehr hätten die vorgenommenen Reformen die Wirtschafts-kraft dieser Länder international gestärkt und die fiskal-politische Situation Europas und seiner Währung verbessert.

Das Thema Vertiefung und/oder Erweiterung der europäischen Integration wurde von Axel Voss behandelt. Er beschrieb aus-führlich die unterschiedlichen Motive, die bei der „Vertiefung“ eine Rolle gespielt hätten oder noch spielen (z. B. die Frage der Akzeptanz von „Übertragungseffekten“). Er warnte daher vor einer übereilten Aufnahme weiterer Mitglieder. Beide Seiten, sowohl die EU als auch die Beitrittskandidaten, müssten in der Lage sein, die Folgen der Erweiterung zu verkraften. Momentan sehe er eher auf Seiten der EU die vordringliche Notwendigkeit, sich aufnahmefähig zu machen (z.B. Frage der Größe des Europäischen Parlaments und dessen noch fehlende, legislative Kom-petenz). Andererseits müssten Beitrittskandidaten die erforderlichen, politischen und wirt-schaftlichen Voraussetzungen mitbringen. Eine Mitgliedschaft der Türkei sehe er deshalb in naher Zukunft nicht, auch wenn Beitrittsverhandlungen schon geführt würden; Ziel könne nach seiner Ansicht nur die „privilegierte Partnerschaft“ mit diesem Land sein.